[>>]

Ihr Browser versucht gerade eine Seite aus dem sogenannten Internet auszudrucken. Das Internet ist ein weltweites Netzwerk von Computern, das den Menschen ganz neue Möglichkeiten der Kommunikation bietet.

Da Politiker im Regelfall von neuen Dingen nichts verstehen, halten wir es für notwendig, sie davor zu schützen. Dies ist im beidseitigen Interesse, da unnötige Angstzustände bei Ihnen verhindert werden, ebenso wie es uns vor profilierungs- und machtsüchtigen Politikern schützt.

Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite dennoch sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich. Sollten Sie diese nicht haben, vergessen Sie einfach dieses Internet und lassen uns in Ruhe.

Die Umgehung dieser Ausdrucksperre ist nach §95a UrhG verboten.

Mehr Informationen unter www.politiker-stopp.de.

Montag, 2. März 2009

Vorwurf: "Verbreitung von Kinderpornografie" durch dieses Blog?

Wie ich vorgestern durch eine polizeiliche Vorladung erfahren habe, wird nun auch gegen mich ermittelt, und war sogar wegen "Verbreitung von Kinderpornografie".

Bisher hat mein Anwalt zwar noch keine Akteneinsicht genommen,
allerdings kann ich aus der Begründung der Hausdurchsuchung, über die ja im vorherigen Artikel berichtet wurde, und aus der Tatsache, dass ich mir sonst keiner Tat bewusst bin, die man in einen solchen Zusammenhang stellen könnte, natürlich ziemlich sicher vorhersehen, dass auch die Ermittlung gegen mich mit meinem Artikel über die Dänische Zensurliste begründet wird.

Ich muss sagen, dass ich dem Ausgang dieser Sache recht gelassen entgegen sehe. Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, dass ich mich durch meinen Artikel strafbar gemacht haben könnte. Schlimm genug finde ich es allerdings, dass dieser Vorwurf überhaupt ernsthaft erhoben wird und im Raum steht.

Ich mache mir auch deshalb wenig Sorgen, weil mir eben alle Rechte eines Beschuldigten zustehen. Vor einer Verurteilung steht mir ein faires Verfahren zu, ein Richter, rechtliches Gehör, ein Anwalt, Rechtsmittel, usw.

Die alles wäre übrigens dann nicht mehr der Fall, wenn sich Ministerin von der Leyen mit ihren Zensurplänen durchsetzen würde. Dann würden die staatliche Gewalt in Form der Störung des Internets ohne Richter und Verfahren nur aufgrund von schwer nachvollziehbaren und schwer anfechtbaren Entscheidungen innerhalb des BKA stattfinden können. Und so würde dann vermutlich auch ein politisches Blog wie dieses durch derartige Vorwürfe unterdrückt werden und auf die Sperrliste kommen können.

Bemerkenswert ist es übrigens, dass ich bis jetzt noch keinen Appell oder gar eine Aufforderung erhalten habe, diese behauptete Verbreitung von Kinderpornografie einzustellen. Ich meine, einem Irren, der mit einem Messer andere Leute verletzt, würde man doch auch erstmal zurufen "hör auf damit", ihm zureden, ihm drohen oder Gewalt gegen ihn einsetzen. Oder würde man ihn zu einer Anhörung einladen und ansonsten gewähren lassen?

Trackback URL:
http://schutzalter.twoday.net/stories/5551874/modTrackback

Trackbacks zu diesem Beitrag

blog.unkreativ.net - 2. Mrz, 17:28

Internet-Zensur: Schneller als erwartet

Ladies and Gentlemen, we just arrived... [weiter]
Wait, What? - 11. Apr, 18:47

Wikileaks und generelle Dummheit?

Eigentlich wurde zu dem Thema ja... [weiter]
unkreativ.net - 2. Mrz, 17:28

kann man...

... Dich finanziell unterstützen? Ich befürchte nämlich, Du wirst hier einen langen Atem haben müssen und trotzdem ist es unglaublich wichtig, dass Du Dich nicht unterkriegen lässt....

Joshua (Gast) - 2. Mrz, 19:48

Sei vorsichtig lieber Donald

Du erinnerst dich sicher an mich, wir trafen uns im Dezember in Berlin. Ich muss dir dringend zur Vorsicht raten. Auch wenn du gelassen bist. Du lernst jetzt den "rechtsstaat" kennen. Und der scheut sich nicht davor, dir kipos unterzujubeln, wenn es drauf ankommt. Es ist immer wieder dasselbe. In der Anklageschrift wird dann stehen, wie in solchen Fällen üblich: "...ausserdem wurden schon gelöschte kinderpornografische Abbildung gefunden und durch das LKA wieder restauriert." Nimm das nicht auf die leichte Schulter.

Ich wünsche dir ganz viel Kraft. Und berichte bitte weiter, was geschieht.

Caroline Kaiser (Gast) - 2. Mrz, 20:39

ist gar nicht mehr notwendig....

So weit würde ich nicht gehen, mir sind auch aus D keine Fälle bekannt, wo der Staatsapparat so vorgegangen wäre, aus den USA allerdings schon. Ist eben das Land der unbegrenzten Möglichkeiten.

Außerdem ist eine solche strafbare Vorgehensweise nach der Gesetzesreform auch nicht mehr notwendig. Ich könnte bei "Wetten, daß..." auftreten und würde mit meiner Saalwette haushoch gewinnen:

" Wetten, daß ich in JEDEM Haushalt irgendetwas finde, was ich nach dem neuen §184er als Jugendpornographie einstufen kann ?"

Wer genau sucht, der findet überall irgendetwas, und wenn es eine Doppelseite aus einer alten NEUEN REVUE ist, mit der man im Keller eine Blumenvase eingewickelt hat.
chrisli (Gast) - 3. Mrz, 06:39

Armes Deutschland...

So weit ist es also nun (seit langem?) gekommen?
Es ist ein regelrechtes Armutszeugnis für "UNSER" Land. Ihr werdet sehen, spätestens in 5 Jahren werden wir chinesische Verhältnisse haben. Youtube? Áde, Online Nachrichten? Áde.

Momentan ist leider alles denkbar.

Dir wünsche ich viel Glück, denn das wirst du brauchen, OBWOHL du keinerlei Schuld trägst. In der Hoffnung auf weitere aufklärende Berichte deinerseits. :)

Weiter Infos & Links dazu...

... findet man auch hier:

http://k13-online.krumme13.org/news.php?s=read&id=1234

http://k13-online.krumme13.org/news.php?s=read&id=1233

http://k13-online.krumme13.org/news.php?s=read&id=1232

Inzwischen haben ja viele private Weblogs darüber auch schon berichtet und das dieses Blog verlinkt. Bald werden wohl auch die sog. großen Medien auch in die Berichterstattung einsteigen.

Gruß Dieter-K13

DoBuc - 4. Mrz, 10:45

Vielen Dank

Vielen Dank für die freundlichen Worte, Ratschläge und Angebote, die bei mir eingegangen sind.

Das plötzliche Medieninteresse an der Strafverfolgung wegen der verlinkten Zensurliste aus Dänemark freut mich, vielleicht trägt es dazu bei, die "schleichende" Einführung der Internetzensur unter dem Deckmantel des Kinderschutzes, dem dies in Wahrheit wohl nicht mal dienen würde, zu verhindern.

Das eigentliche Thema dieses Blogs war zwar die nach meiner Ansicht nach unsachgemäße Gleichsetzung von Jugendlichen und Kindern im Bereich des Sexualstrafrechts. Aber diese Zensurinitiative ist mindestens ebenso fehlgeleitet, da ist mir das auch sehr recht, wenn darüber diskutiert wird.

Die sich für mich glücklicherweise noch sehr in Grenzen haltenden persönlichen Nachteile nehme ich dafür auch gerne hin.

DoBuc - 4. Mrz, 14:16

Piraten

Wer dennoch spenden will, darf zu http://ich.waehlepiraten.de/ gehen und 0,55€ für eine Briefmarke investieren, damit sich wenigstens eine EU- ( nicht Europa- !) kritische Partei überhaupt zur Europawahl und zur Bundestagswahl stellen darf (zwei Zettel also). Aber sofort bitte, nächste Woche kann es schon sein, dass es zu spät kommt. ;-)
Stefan (Gast) - 5. Mrz, 15:21

Du bist nicht der einzige...

...heute Mittag hat es den SPD-Abgeordneten Tauss erwischt - gegen ihn wird nun wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornographie ermittelt:

http://www.welt.de/politik/article3323619/Ermittlungen-gegen-SPD-Abgeordneten-Tauss.html

Zitat aus dem Artikel: "In den vergangenen Monaten hatte er sich vehement gegen die von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geplante Blockade von Webseiten mit kinderpornopgraphischem Inhalt gewandt. Im Gespräch mit WELT ONLINE hatte er den Vorstoß als 'reine Wahlkampfshow' bezeichnet und von der Leyen den 'Missbrauch des Missbrauchs von Kindern' vorgeworfen."

Paßt irgendwie ins Gesamtbild... oder ob er vielleicht auch auf die "falschen" Blogs verlinkt hat?

capisto (Gast) - 6. Mrz, 08:23

Vielleicht sollte man mal in Bloggerkreisen eine Aktion ” Frau von der Leyen und unbekannte Strafverfolger wegen Verbreiten von Kinderpornos anzeigen” starten. Diese Anzeigen werden natürlich alle eingestellt, aber es erzeugt unangenehme Aufmerksamkeit, wenn mehrere Tausend Anzeigen bearbeitet werden müssen und die Blogger dann die seltsamen Begründungen dieser Einstellungen veröffentlichen.
Den Hintergrund dafür bietet folgendes Heise-Zitat: Besonders empört zeigte sich Rotert darüber, dass Strafverfolger den Zugangsanbietern bei einer ersten Runde der im Januar auf Drängen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingerichteten Arbeitsgruppe wie schon vorher der Presse "unverpixelte Kinderpornographie" gezeigt hätten.
Die Koordinierung einer solchen Anzeigenaktion wäre doch eine Herausforderung für das Schutzalter-Blog.

rio_reiser (Gast) - 6. Mrz, 15:30

Lass dich nicht schocken!

Hallo Donald!
Ich finde es absolut muttig und bewundernswert, was du da machst!
Du bist nicht allein, das weisst du hoffentlich, denn es werden sich immer Leute finden, die für Pressefreiheit und Demokratie und gegen den Polizeistaat protestieren!
Glück auf!
Rio!

DoBuc - 23. Mrz, 17:03

Akteneinsicht

Nun habe ich die Kopie meiner Akte erhalten. Die Vermutung ist natürlich richtig, die Untersuchung bezieht sich auf den Artikel über die dänische Zensurliste. Überraschendes oder Bedeutendes ist in der Akte nicht zu finden.

Der Vorwurf variiert von "Verbreitung von Kinderpornografie" und "Anstiftung zur Besitzverschaffung von Kinderpornografie" in der Anzeige zu "Anstiftung zur Verbreitung von Kinderpornografie" in einem polizeilichen Formular. Welche konkrete Straftat es eigentlich sein soll, an der ich als Täter oder Anstifter teilgenommen haben sollte, bleibt erstmal offen.

Ach ja: Immerhin hat sich auch die Berliner Polizei die verlinkte Liste darauf wohl kurz angesehen und "wahllos einige Seiten angeklickt". Ein Großteil wäre "bereits gesperrt oder mit nichtinkriminierten versehen." Allerdings befänden sich "auch noch nicht gesperrte Seiten mit Kinder-, Jugendpornographie darunter." Naja, auch keine wirklich neue Erkenntnis, aber schön, dass hier doch mal wieder das Wort Jugendpornografie auftaucht, sonst wird das hier noch gar zu Offtopic.

DoBuc - 25. Mrz, 13:00

Verteidigungsschrift

Die Antwort an die Staatsanwaltschaft ist hier zu lesen: "nehme ich für meinen Mandanten wie folgt Stellung".

mikelkane - 11. Apr, 12:11

Frohe Ostern- Faule Eier...

Passend zum Osterwochenende wird stickum gegen wikileaks vorgegangen:
http://www.gulli.com/news/wikileaks-deutsche-domain-2009-04-10/

"Seit dem heutigen Freitag ist die Domain wikileaks.de nicht mehr erreichbar. Dabei haben anscheinend die Behörden ihre Hände im Spiel."

Und das alles, ohne die geringste Möglichkeit zur gegenwehr.
"Wie lange wird uns wohl noch das Denken erlaubt sein?"

Schutzalter

Eine bizarre Gesetzesänderung zur Kinderpornografie

Suche

 

Kommentare

und wenn man wirklich...
und wenn man wirklich an den Schutz von Kindern und...
bombjack (Gast) - 15. Dez, 13:01
Korrektur, vorletzter...
"12/15/16/18 (DK)", natürlich sind damit die Niederlande...
Caroline Kaiser (Gast) - 15. Dez, 09:46
Auch Du mogelst Dich...
Christian, jetzt antworte ich doch noch mal darauf,...
Caroline Kaiser (Gast) - 15. Dez, 09:41
@ Caroline Kaiser
Zu b) Inwiefern wird da nicht auf das Individuelle...
christian (Gast) - 13. Dez, 22:27
@ Christian: Abschließende...
Dieser Blog eignet sich für einen Dialog ja weniger....
Caroline Kaiser (Gast) - 13. Dez, 18:58
@ Caroline Kaiser
Doch, es macht schon Sinn die Verbreitung zu verbieten....
christian (Gast) - 12. Dez, 20:35
@ Christian / nicht mehr...
"wirklichkeitsnahes Geschehen wiedergeben." Heißt...
Caroline Kaiser (Gast) - 11. Dez, 08:39
@ Caroline Kaiser
Zum "Was heißt "nur" ? Davon abgesehen, weshalb...
christian (Gast) - 11. Dez, 02:54
@ Caroline
Im Prinzip gibt es die Scheinjugendpornografie schon... 2 )...
christian (Gast) - 11. Dez, 02:16
Verbindlichkeit der historischen...
Weiter oben hatte ich selbst die Frage aufgeworfen,...
DoBuc - 10. Dez, 14:36
Ja. Da gab es jedoch...
Ja. Da gab es jedoch keine Verurteilung, nur eine Strafverfolgung,...
DoBuc - 10. Dez, 01:05
Was heißt "nur"...
Christian schrieb: "Wobei man unterscheiden muss.....
Caroline Kaiser (Gast) - 9. Dez, 19:02
@ Caroline Kaiser
Wobei man unterscheiden muss.. nach §184c ist...
christian (Gast) - 9. Dez, 18:15
@ DoBuc
Ok, das könnte sein... gehe mal davon aus dass...
christian (Gast) - 9. Dez, 18:03
Wieso das erste Mal?...
Wieso das erste Mal? Hattest du nicht irgendwo mal...
kalle (Gast) - 9. Dez, 11:44
@DocBuc: Theorie der...
Bei 16jährigen Jungs/jungen Männern, bzw....
Caroline Kaiser (Gast) - 7. Dez, 10:36
Der ist doch anscheinend...
Der ist doch anscheinend nur in den Knast gekommen,...
DoBuc - 7. Dez, 10:19
Oder andersrum
Wieso dieses grundsätzliche Misstrauen? Wir haben...
DoBuc - 7. Dez, 10:08
@ Caroline Ja, sicher...
@ Caroline Ja, sicher hätte man 184b auch "probieren"...
christian (Gast) - 5. Dez, 20:48
Wem wurde mit der Inhaftierung...
.. Hm.. irgendwo wohl keinem.. ok er hat wohl ne Vergangenheit...
christian (Gast) - 5. Dez, 19:35

User Status

Du bist nicht angemeldet.